Aktuell - Schifterkogel NEU
Was tut sich rund um das geplante Bergwerk am Schifterkogel? Hier finden Sie eine laufend aktualisierte Kurzdarstellung.
Weiterführende Information finden Sie hier >>> RVZ aktuell
2016 - Juli - ZIEL ERREICHTDie Planer des Landes korrigieren ohne weiteren Kommentar den Fehler und legen die neue Fassung, in der die Rohstoffvorrangzone Semriach endlich zur Gänze gelöscht wurde, der Landesregierung zur Beschlussfassung vor.
Nach Ablauf der Einspruchsfrist erlangt die Verordnung mit 16.07.2016 Rechtskraft.
WIR HABEN SOMIT UNSER ZIEL ERREICHT!
Die Errichtung eines Bergwerks am Schifterkogel erscheint nach heutigem Ermessen, als ausgeschlossen.
2016 April - Vorrangzone nur unvollständig gelöschtDie (überörtliche) Raumplanungsbehörde des Landes Steiermark stellt der Gemeinde ihren Planungsentwurf zur Stellungnahme vor.
Bei Durchsicht stellen wir fest, dass die Rohstoffvorranzone - entgegen dem bereits behördlich genehmigten Flächenwidmungsplan der Gemeine - nur teilweise gelöscht worden war.
Bürgerinitiative und Gemeinde reagieren mit Schreiben und fordern die vollständige Löschung
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2015 Jänner - DezemberIm Jahr 2015 ergaben sich keine Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Schifterkogel.
Die Landesbehörden der Raumplanung arbeiteten sich durch die, sich aus der Strukturreform (Gemeindezusammenlegungen) ergebenden Aufgaben.
2014 Juli - Flächenwidmungsplan rechtswirksamNach Ablauf der aushangpflichtigen Zeit in der Gemeinde Semriach erwächst dem genehmigten Flächenwidmungsplan am 18.07.2014 Rechtskraft und kann somit nicht mehr beeinsprucht werden.
Das Gebiet des Schifterkogels ist im FlWiPlan als "Freiland" mit keiner besoneren Nutzung ausgewiesen. Somit dürfte es schwierig werden, dort ein Bergwerk zu errichten.
2014 Juni - Genehmigung des FlWiPlanes der Gemeinde durch das LandDas Amt der Steiermärkische Landesregierung genehmigt als überörtliche Raumplanungs-behörde am 06.06.2014 mittels Bescheid den vorgelegten Flächenwidmungsplan samt Örtlichem Entwicklungskonzept der Gemeinde Semriach.
2014 Mrz - Vorlage des FlWPl u. des Örtl. EntwicklungskonzeptsZur Nichtausweisung des Abbaufeldes Schifterkogel führt die Gemeinde in ihrem Flächenwidmungsplanentwurf die Planzeichenverordnung ins Treffen, wonach Bergbaugebiete lt. MinRoG lediglich dann ersichtlich zu machen sind, wenn zum Zeitpunkt 01.01.1999 aufrechte Abbaufelder bestehen.
Da die ggst. Abbaubewilligung am Schifterkogel jedoch aus dem Jahr 1993 datiert und seither mit dem Abbau nicht begonnen wurde, wird das Gebiet weiterhin als Freiland dargestellt.
Darüberhinaus verankert die Gemeinde in ihrem Örtlichen Entwicklungskonzept eine Textstelle samt Fußnote mit folgendem Inhalt:
"§ 3 Ziff 3 - Rohstoffvorrangzone gemäß REPRO Graz/Graz Umgebung LGBl 106/205
Bei Entfall dieser Vorrangzone im Zuge der Revision des REPRO Graz/Graz Umgebung wird die Ersichtlichmachung automatisch gelöscht.
Als Fußnote wird ergänzt:
Die Ersichtlichmachung der vom Gemeinderat politisch nicht akzeptierten Rohstoffvorrangzone im 4. ÖEK/EP erfolgt aufgrund der Vorgaben der überörtlichen Raumplanung des Landes Steiermark und stellt keine Präjudizierung dar."
Uns war vor allem der letzte Absatz wichtig. Damit ist klargestellt, dass auch die Gemeinde die Legitimierung der Vorrangzone nicht anerkennt (siehe "Zauberformel" weiter unten)
2013 Dez bis 2014 Mrz - Gespräche mit Gemeinde u. PolitikernUm der drohenden Versagung des Flächenwidmungsplans zu entgehen - dies hätte bedeutet, dass sämtliche Bauvorhaben der Gemeinde und ihrer Bürger auf unbestimmte Zeit verschoben hätte werden müssen - musste die Lage sondiert, die Möglichkeiten ausgelotet und eine Strategie entwickelt werden.
Deshalb führten Bürgermeister Ing. Jakob Taibinger, sein Vize Florian Hirsch und wir mehrere Gespräche mit den Beamten der Landesregierung und maßgeblichen Landespolitikern.
Von unserer Seite wurden mehrere Expertisen beigebracht (MinRoG, Rohstoffvorranzonen, Raumordnung) und diskutiert.
2013 Okt - Androhung der Versagung der Raumplanung GemeindeDie Gemeinde Semriach wurde (neuerlich) die Versagung der Genehmigung ihres bei der Raumplanungsbehöre des Landes vorgelegten Örtl. Entwicklungskonzept's bzw. des Flächenwidmungsplans in Aussicht gestellt, nachdem sie - ihren Gemeinderatsbeschlüssen folgend - die "Rohstoffvorranzone Semriach" nicht ersichtlich gemacht hatte.
In Reaktion darauf, fasste der Gemeinderat bei seiner Sitzung am 28.10.2013 einen - einstimmigen - Beharrungsbeschluss.
2013 Aug - Österreichischer Rohstoffplan fertig und öffentlichDer "Österreichische Rohstoffplan" wurde 2012 fertiggestellt uns ist nun (endlich) auch für die Öffentlichkeit einsehbar. Nun ist für jedermann ersichtlich, dass eine "Rohstoffvorrangzone Semriach" darin nicht aufscheint.
Probleme gab es mit dem Zugang im Internet
2013 Apr - Generalversammlung (informativ)In der statutengemäßen Generalversammlung des Vereines am 5. April 2013 im Gasthaus Deutschman, Augraben, erstatteten die Ämterführer Bericht, Kassier und Vorstand wurden entlastet.
Auf Grundlage des Wahlvorschlages wurde der neue Vorstand gewählt:
2012 Okt - Vorstandsitzung (Thema umstrittene Vorrangzone)Rege Diskussion, insbesonders zu den Vorgängen die Rohstoffvorrangzone Semriach betreffend.
Wie aus dem Antwortschreiben des Bundesministers (siehe vorheriger Eintrag) höchst überraschend hervorgeht, gibt es seitens des der obersten Bergbaubehörde gar KEINE "Rohstoffvorrangzone Semriach"!
Wenn dem so ist, stellt sich die Frage, warum diese Zone nach wie vor in den Plänen des Landes Steiermark aufscheint und die Gemeinde gezwungen wird, dieselbe im Flächenwidmungsplan auszuweisen. Das wird zu hinterfragen sein.
2012 Jun - Anfrage der Gemeinde an MinisteriumUm zu klären, wie es um den vorangeführten "Österreichischen Rohstoffplan" im Zusammenhang mit dem Schifterkogel steht, richtet die Gemeinde eine Anfrage an das Ministerium.
Im Antwortschreiben des Ministers, Dr. Reinhold Mitterlehner, wird (u.a.) dezitiert festgehalten, dass im Rahmen des Österreichischen Rohstoffplanes für den Bereich des Schifterkogels keine Rohstoffsicherungsflächen ausgewiesen wurde!
Dies stellt wohl eine der wichtigsten Aussagen in der ggst. Angelegenheit dar.
2012 Feb - Vorstandsitzung (Petition, Stellungnahme Stmk. LReg)Die Gemeinde Semriach richtet nach Ablehnung des Bergbaugebietes eine Petition an den Raumordnungslandesrat, Dr. Kurzmann, und den Steiermärkischen Landtag in der sie die Adressaten ersucht, die Gemeinde bei Ihrer Ablehnung des Bergbaugebiets Schifterkogel zu unterstützen.
In Beantwortung des Petition der u.a. Petition der Gemeinde Semriach erschöpft sich der Petitionsausschuß des Landtages in allgemeinen Formulierungen zu Raumordnungsgrundsätzen und verweist (abermals) auf den noch nicht fertiggestellten "Österreichischen Rohstoffplan", auf dessen Grundlage zu entscheiden sein wird.
Aber: es gibt auch Hoffnung:
Weiters:
Vorstandsmitglied Wolfgang Kapfhammer berichtet von seiner Kontaktaufnahme zur neu gegründeten Bürgerinitiative "Konzeptbürger für den Bereich Graz St.Veith-Andritz-Stattegg". Eine Zusammenarbeit wird angestrebt.
GR Stefan Rothbart (Stattegg) erläutert die Stellungnahme der Landesregierung zur vom Abgeordneten Lambert Schönleitner eingebrachten Anfrage zur "Rohstoffvorrangzone Semriach" (siehe weiter unten unter "Befassung der Landesregierung)
2011 Nov - VorstandsitzungEs ergaben sich keine wesentlich neuen Erkenntnisse.
Die Gemeinde Stattegg lehnt das Projekt, nach wie vor, ebenfalls entschieden ab.
Eine Aussendung an die Mitglieder wird beschlossen
Aussendung an Mitglieder
2011 Nov - GemeinderatsbeschlussWichtiger Gemeinderatsbeschluss!
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Semriach lehnt die Ersichtlichmachung der "Rohstoffvorrangzone Semriach" sowohl im Flächenwidmungsplan, als auch im örtlichen Entwicklungskonzept einstimmig (!) ab.
2011 Okt - Leserbriefe zur Abschaffung der UmweltanwaltschaftIm Herbst des Jahres 2011 strebt die Wirtschaft die Abschaffung der für uns sehr wichtigen Umweltanwaltschaft an.
Deshalb haben wir dazu einige Leserbriefe an die Tageszeitungen gerichtet. Leider wurden sie nur teilweise veröffentlicht.
Leserbrief Mitglied
2011 Sep - Befassung der LandesregierungLandtagsabgeordneter Lambert Schönleitner stellt im Landtag den Antrag auf Löschung der "Rohstoffvorrangzone Semriach". Der Antrag wurde vom Landtag an die Landesregierung zur Behandlung weitergeleitet.
Edit:
Am 17.01.2012 wurde der Antrag in der Sitzung der Stmk. Landesregierung behandelt. Das Ergebnis lesen Sie hier:
2011 Mai - Einbindung des Abgeordneten Lambert SchönleitnerWir treffen uns mit Abgeordneten Lambert Schönleitner und sind von dessen Sachkenntnis beeindruckt. Er sichert uns zu, unser Anliegen in den Steirischen Landtag zu bringen.
Das dazu von uns verfaßte Schreiben finden Sie hier:
2011 Apr - Vorstandsitzung (Ablehnung auch durch Stattegg)Es wird u. a. berichtet, dass zur Zeit kein Ansuchen auf Errichtung eines Abbaufeldes am Schifterkogel bei der zuständigen Behörde (BH Graz-Umgebung) aufliegt.
Die anwesendes Gemeinderäte aus Stattegg, Stefan Rothbart und Helmut Binder, bekräftigen die ablehnde Haltung ihrer Kommune und kündigen eine Behandlung des Themas im Raumordnungsausschuss an.
GR Stefan Rothbart ventiliert die Möglichkeit mit seinem Abgeordenten zum Stmk. Landtag, Lambert Schönleitner, in Kontakt zu treten um ihn für unsere Sache - Streichung der "Rohstoffvorrangzone Semriach" aus dem regionalen Entwicklungsprogramm - zu gewinnen.2010 Jun - 2011 Feb - Gespräche und InterventionenVon Vertretern des Vorstandes der Bürgerinitiative wurde nachfolgende Gespräche geführt.
11.2. 2011 - Büro Landeshauptmannstellvertreter Schützenhöfer, Gemeinden und Tourismus; Teilnehmer: Büroleiter Hofrat Mag. Wlatnik und Büroleiter Landesrat Seitinger, Hofrat Dr. G. Gödl; anwesend auch der Bürgermeister der Gemeinde Semriach, Ing. J. Taibinger.
Thema: Tourismus und Gemeindeentwicklung - Konflikt mit Bergbaugebiet; Rohstoffvorrangzone - Möglichkeit der Eruierung der Herkunft erörtert.- 02.02.2011 - Büro Landesrat Dr. Kurzmann; Steiermärkische Landesregierung,
Referat für Umweltschutz, Sekretär Mag. Ebner und Dr. Werner Fischer, FA 13
Thema: Umweltschutz (Feinstaub, CO2, Verkehr); Problematik mit der Rohstoffvorrangzone- November 2010 - Gespräche mit 2 Rechtsanwälten zur Auslotung unserer Möglichkeiten
- 04.11.2010 - Amt der Steiermärkische Landesregierung, FA 16 - Raumplanung, Leiterin Frau Hofrat Mag Kapus und DiplIng Grieser
Thema: Rohstoffplan des Bundes, Raumordnung, Rohstoffvorrangzonen, Steiermärkische Entwicklungskonzepte, UVP-Verfahren- 20.10.2010 - Bezirkshauptmannschaft Graz Umgebung, Bezirkshauptmann Hofrat DDr. Thierrichter und Frau Mag. Goger
Thema: Vollziehung des MinrG, UVP-Verharen, Versammlungen, Protestveranstaltungen- 19.07.2010 – Amt der Steiermärkische Landesregierung, Fa. 10, Agrarrecht und Landwirtschaftiche Entwicklung, Dr. Günther und Mag. J. Sorger
Thema: Raumplanung generell, Empfehlung die Gemeinde bei Ablehnung zu unterstützen; Rodungsflächenproblematik- 12.07.2010 - Amt der Steiermärkische Landesregierung, FA. 19A, Wasserwirtschaftliche Planung und Siedlungswasserwirtschaft, Mag. Dr. Michael Ferstl
Thema: Wasserrecht und UVP, Wasserschutzgebiet Friesach, erweiterte Zonen - Wasserschongebiet Schifterkogel. UVP empfohlen.- 06.07.2010 - Büro des Bürgermeisters von Graz, i.V. Dr. Beuthe
Thema: Emmissionen aus Steinbrüchen, Feinstaubsanierungsgebiete Graz und Stattegg; betont Wichtigkeit eines UVP-Verfahrens- 05.07.2010 - Vizebürgermeisterin von Graz Frau Lisa Rücker
Thema: Naherholungsgebiet von Graz, Feinstaubsanierungsgebiete Graz und Stattegg- 05.07.2010 - Büro LH Stellvertreter Schützenhöfer, Mag. Wlatnig
Thema: Umwelt, Raumordnung, Tourismus, UVP-Verfahren- 22.06.2010 - Umweltanwalt des Landes Steiermark, Frau Mag. Pöllinger
Thema: Umweltauswirkungen von Staub u. Feinstaub, beantragte Rodungsflächen und deren Auswirkung auf eine UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung), UVP-Voraussetzungen generell2010 Dez - Homepage erstelltDas Projekt "Homepage" (www.schifterkogel.at) wurde - nach einigen Verzögerungen - schlußendlich durch Vorstandmitglied Walter Hollegger umgesetzt.
Die Webseite geht mit Dezember 2010 in Betrieb.
2010 Nov - Revision Flächenwidmungsplan Schreiben an GemeindenAngesichts der bevorstehenden Revision des Flächenwidmungsplanes und der damit drohenden neuerlichen Ausweisung des Schifterkogels als "Bergbaugebiet" richten wir Schreiben an die betroffenen Gemeinden.
2010 Mai - Aussendung MitgliederaktionWir sind der Ansicht, dass hohe Wachsamkeit erforderlich ist um von den zu erwartenden Ereignissen nicht überrollt zu werden. Deshalb starten wir eine neue Mitgliederwerbeaktion.
2009 Jun - Präsentation durch ProjektwerberAm 23. Juni 2009 wird beim Papstwirt im Augraben eine Informationsveranstaltung zum neuen Projekt abgehalten.
DI Lang als Projektant des neuen Betreibers, stellt das Projekt vor;
Anwesend war auch der Eigentümer des Schifterkogels, Andreas Tscheppe.
Nähere Infos zu dieser Veranstaltung finden Sie hier:2009 Mai - Vorbereitung ProjektvorstellungVorbereitung der zugesicherten Vorstellung des Projekts durch den Betreiber.
Postwurfsendung und Plakataktionen wird initiiert; für den schnellen Überblick wird eine Infoschrift erstellt
2008 - Abklärung der RechtslageVon entscheidender Bedeutung ist für uns die rechtliche Einstufung des Projekts.
Da nicht klar ist, ob formal das alte Projekt Schifterkogel (damals geführt von der PorrAG) fortgeführt wird oder ob es sich um ein neues handelt, wird von uns versucht, die Rechtslage abzuklären. Dazu werden Schreiben an das BMfWFJ und an die BH Graz-Umgebung gerichtet.
Als zuständige Behörde wird (endlich) die BH Graz-Umgebung genannt. Es stellte sich heraus, dass zur Zeit kein Antrag aufliegt und ein ev. Verfahren neu abgewickelt werden muss.
2008 - Ausforschung des neuen BetreibersDie Nachforschungen nach dem namentlich nicht bekannten neuen Betreiber gestalten sich schwierig, waren aber schließlich von Erfolg gekrönt.
Wie wir in Erfahrung bringen können, handelt es sich dabei um die Fa. ALDRIAN, in Etzendorf bei Wies, Südsteiermark beheimatet.
