BI Schifterkogel Projekt ALT

Schifterkogel - Projekt ALT

In den neunziger Jahren gab es schon einmal Bemühungen den Berg abzubauen. Die Grundeigentümer Maria und Andreas Tscheppe sen. aus der Südsteiermark schlossen einen Abbauvertrag mit der Schotter- und Betonwerk Karl Schwarzl Betriebsgesellschaft m.b.H. Als dies bekannt wurde, kam es zur Gründung der Bürgerinitiative, die in weiterer Folge dem Kampf gegen die dohende, schwerwiegende Beeinträchtigung ihrer Umwelt aufnahm.

Die Eckdaten des damaligen Projekts:

Gesamtrodungsfläche: 420 000 m2
Gesamtförderung: 100 - 150 Mio Tonnen
Gesamtabbaudauer: 120 - 130 Jahre
Jahresförderung: 250 000 - 300 000 Tonnen
Jährliches Transportaufkommen: 26 000 LKW-Fahrten

"Volkswirtschaftliches Interesse"

Grundvorraussetzung für den Abbau des Schifterkogels war damals die Eignung des Gesteins zur Herstellung von Feuerfesterzeugnissen. Nur unter dieser Vorraussetzung war ein "volkswirtschaftliches (daher übergeordnetes) Interesse" begründbar.

Dieser so genannte "Helle Dolomit" war mineralischer Rohstoff im Sinne des damals gültigen Berggesetz 1975 und zählte (wie heute) zu den grundeigenen.

Interessanterweise ist man heute (2010) von dieser Argumentation völlig abgewichen. In den aktuellen Quellen findet man keine Hinweise auf einen großvolumigen derartigen Einsatz.

Gesteinseignung

Im Jahr 1991 wurden über Auftrag der Betreiber von der VOEST-Alpine zwei annähernd söhlige Kernbohrungen an der Nordflanke des Schifterkogels durchgeführt und anschließend in den firmeneigenen Labors analysiert. Dabei wurden zwei Gesteinsarten festgestellt:

ausstreichender, hellgrauer Dolomit (feuerfestes Material) und
überlagernder dunkler Dolomit (kein mineralischer Rohstoff im Sinne des damaligen Bergesetzes).

Dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten war das nicht normgerecht durchgeführte Prüfverfahren wohl nicht ganz geheuer, weshalb es "Proben von Dolomiten aus dem Bereich des Schifterkogels" (Auszug aus dem Gewinningsbewilligungsbescheid) sowie von den Bohrkernen (der VOEST-Alpine) entnommen und vom Institut für Geochemie an der Universität Wien (eine Abteilung der Geologischen Bundesanstalt) analysieren hat lassen.

Stellungnahme der Prüfer

Auszüge aus der dreiseitigen Stellungnahme der Geologischen Bundesanstalt Wien vom 6.4.1993 (Zl 62.219/1/93/I). Das Schreiben ist gerichtet an die Berghauptmannschaft Graz (damals zuständig gewesene Bergbehörde):

"Unter welchen Gesichtspunkten explizit diese Gesteinsbruchstücke für Analysezwecke ausgewählt wurden, geht aus dem Protokoll ebensowenig hervor, wie die Probenentnahmemenge, noch ist eine Erklärung für die Selektivität, mit der die Kernstrecke beprobt wurde, angeführt. Die Representativität der Beprobung ist somit nicht einsichtig. Es kann einzig festgestellt werden, daß jede einzelne der in der Kernbeschreibung unterschiedlichen Dolomit-Varianten zumindest einmal beprobt wurde. In beigestellten Unterlagen ist kein Bezug zur einschlägigen Probenahme ÖNORM hergestellt."

Und weiter:

"Aufgrund der in den Firmenpapieren der Fa. Schwarzl angeführten Produkten- und Tätigkeitspalette mutmaßt die Geologische Bundesanstalt eine Verwendung des gesamten Dolomitmaterials, also der überlagernden dunklen und der von der Obersten Bergbehörde als feuerfest begutachteten hellen Liegend-Dolomite als Kies, Betonzuschlag oder für die Mörtelherstellung."

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Gewinnungsbewilligung erteilt

Am 14.06.1993 erteilte die Berghauptmannschaft Graz der Schotter- und Betonwerk Karl Schwarzl Betriebsgesellschaft mbH (damals schon eine 100%ige Tochter der PORR-AG) die Gewinnungsbewilligung für das Abbaufeld Schifterkogel (GZ 62 219/3/93/II).

Die Einwände

der Gemeinde Semriach (Touristik, Verkehr, Lärm Staub, Betroffenheit des Kindergartens und der Volksschule im Augraben, Wasserschongebiet)

und des Landes Steiermark (Naturschutz, Umweltschutz, Fremdenverkehr)

Die Berghauptmannschaft Graz stellte fest, dass alle Voraussetzungen für die Erteilung gegeben waren und stahl sich aus ihrer Verantwortung indem sie darauf verwies, dass für einen tatsächlichen Abbau noch eine Reihe von Verfahren von den dazu berufenen Behörden durchzuführen seien (u.a. wasserrechtliche Genehmigung, Rodungsbewilligung).

Ablehnung druch das Land Steiermark

In den weiteren Verfahren wurde schlussendlich die erforderliche Rodungsbewilligung vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung versagt.

Hier die angeführte (und für uns sehr befriedigende) Begründung des Bescheides:

"... Bei der Gegenüberstellung des geltend gemachten öffentlichen Interesses des Bergbaues mit dem im Forstgesetz festgelegten öffentlichen Interesse an der Walderhaltung war aufgrund obiger Ermittlungsergebnisse letzterem der Vorzug zu geben."

"Im gegenständlichen Verfahren ist nämlich nicht hervorgekommen, dass derzeit ein dringender Bedarf am Rohstoff Dolomit vorhanden wäre; es wurde lediglich dessen Eignung und Einsatzmöglichkeit für die Feuerfestindustrie hervorgehoben."

"Diesem Vorbringen stehen einerseits der von der örtlichen Raumplanung aufgezeigte Widerspruch zu den Zielsetzungen der Gemeinde so wie vor allem die geäußerten forstfachlichen Bedenken gegenüber. Insbesondere der Hinweis auf die negativen kleinklimatischen Auswirkungen sowie die Austrocknungsgefahr für die angrendenden Wälder, fallen hier ins Gewicht."

"Die negativen Auswirkungen sind deshalb als gravierend anzusehen, da der Eingriff letzten Endes über viele Jahrzehnte bestehen bleibt und sich diese Auswirkungen im Hinblick auf die vorgesehene Erweiterung der Abbaufläche sogar noch verstärken werden."

"Die Interessensabwägung mußte daher bei der gegebenen Sachlage zugunsten der Walderhaltung ausfallen. (....)"

Rechtsmittelverfahren

In die Geschehnisse eingebunden war eine Reihe von Eingaben an den Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof sowohl von Seiten der Antragststeller, als auch von Seiten des Landes Steiermark und der Gemeinde Semriach. Die Schriftstücke dieser Zeit füllen ganze Ordner.

Das (vorläufige) Ende

Obwohl die Betreiber in ihrer letzten Verwaltungsberichtshofbeschwerde Recht bekamen, unternahmen sie in weiterer Folge keine Anstrengungen mehr. Nach unserem Dafürhalten war für dieses Verhalten wohl die eindeutige Begründung der Ablehnung - siehe oben - ausschlaggebend.

Damit kehrte vorerst Ruhe ein. Gemeinsam hatten wir erreicht, dass sich die PORR AG (sie stand von Anfang an als Mutter der Karl Schwarzl Betriebsges.m.b.H. hinter dem Projekt) zurückzog.

Unserer ganz besonderer Dank gebührt der Marktgemeinde Semriach mit Bürgermeister Ing Jakob Taibinger an der Spitze, der immer wieder unsere Anregungen aufnahm und sich - trotz Widerstände und Erschwernisse - nicht entmutigen ließ.

Doch leider sollten wir uns täuschen - das Projekt lebte wieder auf ...

Zu lesen unter "Schifterkogel NEU"

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